|
Infowurlitzer |
|||
| Auswahl | |||
|
|||
|
|||
|
|
|||
|
|||
|
|
|||
|
|
|||
| Textbeiträge Robert Koch für die Steirischen Gemeindenachrichten (StGN) in der zur Verfügung gestellten Fassung | |
| Steirische Gemeindenachrichten; Ausgabe Juli 2001: Getränkeabgabe: EuGH-Urteil auch auf Restaurationsumsätze anzuwenden (Beantwortung der in den StGN 5/2001, 2, aufgeworfenen Frage) - Erkenntnis dazu: siehe Termin 26.4.2001 (und 30.5.2001) |
|
|
|
|
| Artikel zum Thema GA von Robert Koch, nicht in den Steirischen Gemeindenachrichten (StGN) erschienen | |
| Aus EU-Sicht: Überwälzung = Bereicherung - oder etwa doch nicht? (Word-Dokument mit etwas längerer Ladezeit) |
|
| Die Frist zur Einreichung der GA-Jahreserklärung 2000 läuft am 31.3.2001, unter Berücksichtigung des § 86 Abs 3 LAO (der 31.3.2001 ist ein Samtag!) am 2.4.2001 ab. Was ist zu tun, wenn Fristverlängerungsansuchen hinsichtlich der Jahreserklärung 2000 eingelangt sind? |
|
| Nach dem Ende der Getränkeabgabe: Bestehen Guthaben aus (Inventur-) Endbeständen, welche bei der Fakturenversteuerung bereits versteuert worden sind, zu Recht und wenn ja, in welchen Fällen, hinsichtlich welcher Abgabenteile und in welcher Höhe? |
|
|
|
|
| Fachartikel anderer Autoren zum Thema GA in den Steirischen Gemeindenachrichten (StGN) | |
| Steirische Gemeindenachrichten; Ausgabe Mai 2001: Editorial: "Getränkeabgabe neuerlich vor dem EuGH - Frage der EU-Konformität des rückwirkenden Bereicherungsverbotes"; Frage der Getränkeabgabepflicht für alkoholische Getränke in der Gastronomie auch bis 31.5.2000 (sogar in Rechtsbehelfsfällen!) |
|
|
|
|
| Rundbriefe, Rundmail, FAQ4, Infoveranstaltungen | |
| 1. Sonderrundbrief zur Getränkeabgabe |
|
| 2. Sonderrundbrief zur Getränkeabgabe |
|
| 3. Sonderrundbrief zur Getränkeabgabe; mit Bescheidmustern Nr. 51, 53, 54 (= 26 + 34), 55 und 56 - Erledigung der offenen Anbringen unter Beachtung des EuGH-Urteils C-437/97 vom 9.3.2000 und der VwGH-Judikatur zum Begriff "Rechtsbehelf" |
|
|
Rundmail des Steiermärkischen Gemeindebundes: vom 15.2.2001: Vorgangsweise zur Verhinderung von Gegenverrechnungen bei bescheidmäßig zuerkannten Guthaben in Getränkeabgabe-Rechtbehelfsfällen |
|
|
4. Sonderrundbrief zur Getränkeabgabe (Achtung, nur Entwurfsfassung! - ursprünglich für 3/2001 geplant; an dessen Stelle wurden jedoch die Informationsveranstaltungen ab 12.7.2001 abgehalten |
|
| Getränkeabgabe-FAQ4 bezüglich des Verfahrensverlaufes nach dem 3. Sonderrundbrief zur Getränkeabgabe |
|
| Getränkeabgabe-Informationsveranstaltungen in allen steirischen Bezirken zu den ausständigen Getränkeabgabeverfahren der II. Instanz (Orientierung im Verfahren, Erläuterungen zu den Verfahren nach Rechtsmitteln gegen die Bescheidmuster 51, 53, 54 ((= 26 + 34)), 55 und 56; offene Fragen, Spezialfälle, aktuelle Tendenzen, ...) |
|
|
|
|
| Fachartikel in der ÖGZ | |
| Frage der EU-Konformität der Bereicherungsverbote - "Getränkesteuer – Rückzahlungsregelung in den Landesabgabenordnungen EU-konform?" |
|
| Abgabenverfahren zur Prüfung der Steuerüberwälzung |
|
| Wird das vom VfGH gehaltene Bereicherungsverbot auch vor dem EuGH landen? - "Getränkesteuerrückzahlung – Gemeinden gerettet? 'Rückzahlungssperre' Wiens verfassungskonform! Kommt noch weiteres EuGH-Verfahren?" |
|
| Wiener Bereicherungsverbot verfassungskonform! - "Verfassungsgerichtshof - Wiener Rückzahlungssperre verfassungskonform!" |
|
|
|
|
| externe Informationsquellen | |
| Ergebnisse einer Besprechung zur Frage der Getränkesteuerrückzahlung im BMF - Teilnehmer: Bund, Länder (Gemeindereferate), Städtebund und Gemeindebund |
|
|
|