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Das Rennen läuft seit Monaten.
Ab 15. Mai wird es entschieden. Dann nämlich werden die Einwohner gezählt
und die Geldmittel der Gemeinden neu verteilt. Denn für jeden Einwohner
gibt es Geld. Mehr Einwohner füllen aber nicht nur die Gemeindekassen,
sondern auch die Taschen der Kommunalpolitiker.
von
Martin Sax
Wie immer geht es ums Geld. Zwar werden mit der Völkszählung auch zahlreiche statistische Daten über Frau und Herrn Österreicher erhoben, primär soll aber erfasst werden, wer wo wohnt. Denn das ist für die Länder und Gemeinden von Belang. In Anbetracht der Tatsache, dass Länder und Gemeinden keine eigenen Steuern einheben dürfen, erhalten sie ihr Geld über den sogenannten Finanzausgleich. In einem komplizierten Verfahren ist hier geregelt, wie insgesamt mehr als 500 Milliarden Schilling an Steuermitteln verteilt werden. So erhält der Bund zwei Drittel, die Länder erhalten 18,5 % und die Gemeinde schließlich 15,2 % - etwa 80 Milliarden Schilling. Und deren Aufteilung wird mit der Volkszählung bestimmt. Daher ist jeder Einwohner, der bei der Volkszählung eine Gemeinde als Hauptwohnsitz nennt, für diese Goldes wert. 500 Schilling gibt es pro Person und Jahr als Grundbetrag, durch den sogenannten "abgestuften Bevölkerungsschlüssel" gibt es je nach Gemeindegröße noch bis zu 15.000 Schilling pro Kopf und Jahr dazu. Denn je größer die Gemeinde, umso mehr sind die Bewohner wert. In Kleingemeinden werden pro Einwohner rund 8.300 Schilling überwiesen - in Landeshauptstädten wie Graz sind es besagte 15.000 Schilling.
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Dabei wurde durch den neuen Finanzausgleich die Bevorteilung der Städte gegenüber den Dörfern etwas zurückgenommen. Denn der nun mit 500 Schilling veranschlagte Basisbetrag ist überall gleich - der Kuchen für die Aufteilung nach dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel wurde kleiner. Was die Stadt Wien 230 Millionen kostet und auch Graz trotz moderaten Bevölkerungszuwachses (siehe Tabelle) einen prognostizierten Verlust von knapp 50 Millionen beschert.
Ganz schlimm erwischt es jene Städte, die nicht nur durch den neuen Finanzausgleich Geld verlieren, sondern auch unter Einwohnerschwund leiden. Krassestes Beispiel dafür ist die obersteirische Montanstadt Leoben, die rund 2.500 Einwohner und 29 Millionen jährlich verlieren wird.
Für die Kommunalpolitiker gibt es aber auch noch einen zweiten Grund, um Einwohner zu werben: Mehr Köpfe bedeuten nämlich auch mehr Gehalt. Allerdings nur, wenn gewisse Schwellen überschritten werden. 3.000, 5.000 und 10.000 Einwohner etwa sind für Bürgermeister und Gemeindevorstand bzw. Stadtrat sehr lukrative Grenzwerte. Sie bedeuten gleich zig Tausender mehr pro Monat.
Ob das mit ein Grund ist, dass der Kampf um jeden Kopf so vehement ausgefochten wird?
"Bitte melde Dich!" lautet die Aufforderung von BM Alfred Stingl und den Stadträten Margit Uray-Frick und Siegfried Nagl, bis 15. Mai den Hauptwohnsitz in Graz anzumelden. Als Dankeschön gibt es den "City-Bag" mit Gutscheinen im Wert von über 5000 Schilling. Infos unter 0316/872-5151 oder www.graz.at |
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Quelle:
Wirtschaftsnachrichten Süd, 4.2001, 28f
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