StGN 11/2007, S 8f

GPLA-Gremien in Österreich:
Der GPLA-Regionalbeirat Steiermark (bisheriger OPLAUS) im Dienste der Kommunalsteuerverwaltung steirischer Gemeinden

Von Robert Koch

Allgemeines

Die gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (GPLA) wickelt seit 2003 die Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben, darunter auch der Kommunalsteuer mit dem Berichtswege über FinanzOnline, in einem einzigen Prüfungsvorgang der Finanzverwaltung bzw des Sozialversicherungsträgers ab.
Die Gemeinden des Bundeslandes Steiermark führen weiterhin ergänzend Kommunalsteuer-Nachschauen über die Prüfungsabteilung des Steiermärkischen Gemeindebundes im Sinne des § 14 Abs 1 achter Satz KommStG 1993, BGBl 819/1993 idF BGBl I 180/2004, ab, um zB Prüfungslücken und akuten Nachschaubedarf abzudecken.

GPLA-Gremien auf Bundesebene

Diese behörden- und einrichtungsübergreifende Kooperation in einem sensiblen von Effizienzstreben und verschiedenen Datenschutzinteressen geprägten Bereich mit über 2300 beteiligten Behörden, rund 500 Prüfern und verschiedenen EDV-Systemen und Funktionsstrukturen erfordert für das organisatorische, inhaltlich-sachliche und technische Funktionieren zentrale Vorgaben und eine einheitliche Struktur: So besteht für das GPLA-Projekt, unter den beteiligten Einrichtungen neuerdings als „virtuelles Unternehmen GPLA“ bezeichnet, auf Basis des § 86 Abs 4 EStG 1988 auf Bundesebene der

• „Prüfungsbeirat“, welchem stimmberechtigte Vertreter des Bundesministeriums für Finanzen (BMF), der Sozialversicherungsträger (SV), des Österreichischen Gemeindebundes, des Österreichischen Städtebundes und des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz angehören. Als weitere gemeinsame Gremien bestehen noch der
• „GPLA-Steuerungsausschuss“ (ua mit Vertretern des BMF, der SV sowie des Österreichischen Gemeindebundes und des Österreichischen Städtebundes beschickt), welchem die operative und budgetäre Steuerung der der GPLA einschließlich der einer Optimierung der Zusammenarbeit, Erarbeitung und Controlling der Zielwerte sowie Erarbeitung des Jahresberichtes und die Stellungnahme zu Vorschlägen des GPLA-Regionalbeirates obliegen.
• Der „GPLA Service Jour fixe“ widmet sich der gemeinsamen Lösung von IT-Themen im Bereich der von Finanzverwaltung und Sozialversicherung eingesetzten Prüfsoftware sowie der EDV-technisch umgesetzten Prüfungsverwaltung und ist demnach nur von jeweils zwei Personen aus dem Bereich der Finanzverwaltung bzw der Sozialversicherungsträger beschickt.

Operatives GPLA-Gremium auf Landesebene: GPLA-Regionalbeirat Steiermark (zuvor „OPLAUS“)

Der bisherige operative Lenkungsausschuss („OPLAUS“) eines Bundeslandes heißt nunmehr seit kurzem „GPLA-Regionalbeirat“ und besteht weiterhin bzw wiederum für jedes Bundesland.

Zusammensetzung:

Die Gemeinden der Steiermark als Partner der GPLA-Einrichtungen (Finanz, Sozialversicherung, Gemeinden) sind in das GPLA-Projekt über den GPLA-Regionalbeirat Steiermark eingebunden, nachdem diesem Gremium ein Vertreter der Finanzverwaltung (und ein Stellvertreter), ein Vertreter der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse (und ein Stellvertreter), ein Vertreter der Landesgruppe Steiermark des Österreichischen Städtebundes und der (Verfasser dieses Artikels als) Vertreter des Steiermärkischen Gemeindebundes angehören.

Aufgaben, Funktion:

Als gemeinsame Arbeitsplattform für die beteiligten Einrichtungen werden bei den grundsätzlich quartalsweise statt findenden Sitzungen auf Ebene des Bundeslandes folgende Aufgaben wahrgenommen:
• Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Prüfergebnisse
• Unterstützung bei der Fallauswahl
• Festlegung von Teamprüfungen
• Controlling der Zielwerte auf Bundeslandebene, Festlegung von Maßnahmen bei Nichterreichen der Zielwerte
• Durchführung von gemeinsamen Veranstaltungen
• Lösung von operativen Problemen
• Einreichung von Bedarfsprüfungsfällen der Gemeinden
• Rückfragen zu unklaren GPLA-Prüfungsergebnissen zwecks einheitlicher Umsetzung der GPLA-Prüfungsfeststellungen durch alle GPLA-Partner
• Abstimmung von Lohnabgaben-Rechtsmittelverfahren unter den GPLA-Partnern
• Erarbeitung von Vorschlägen zur Strategie der GPLA
• sonstige aktuelle mit der GPLA zusammen hängende Fragestellungen

Arbeitsweise:

In der Praxis wird versucht, die Anliegen und Fragestellungen der Gemeinden aus diesem Bereich – aus Gemeindesicht in der Hauptsache erfahrungsgemäß hauptsächlich Rückfragen zu über FinanzOnline übermittelten GPLA-Prüfungsergebnissen, Auskünfte und Entwürfe in Kommunalsteuer-Berufungsverfahren sowie Bedarfsprüfungsanmeldungen –weiterhin auf kurzem Wege auch außerhalb des Sitzungsturnus einer Erledigung zuzuführen. Vom Erledigungsstatus eines Falles aus unserer Sicht erhalten die Mitgliedsgemeinden des Steiermärkischen Gemeindebundes weiterhin sehr zeitnah entsprechende Rückmeldungen in Schriftform (bzw per E-Mail).

Robert Koch, 7.10.2007